Col·lectiu Emma - Explaining Catalonia

Sunday, 17 september 2017 | EDITORIAL

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Spaniens letzte Chance in Katalonien


Wer tatsächlich noch an der Entschlossenheit der Katalanen zweifelte, ihre Zukunft selber in die Hand nehmen zu wollen, wurde  von der Kundgebung am 11. September eines Besseren belehrt. Wie in den vergangenen Jahren sind auch dieses Jahr wieder Hunderttausende auf die Straße gegangen, um das Recht einzufordern, selber über ihre Zukunft bestimmen zu können. Kataloniens Regierung hat dafür eigens eine rechtliche Grundlage geschaffen und für den 1. Oktober die Abhaltung eines Referendums über Kataloniens Unabhängigkeit ausgerufen. So wie es derzeit aussieht, spricht alles dafür, dass die Abstimmung auch tatsächlich stattfinden wird obwohl die spanische Opposition alles daran setzt, sie zu verhindern.

Wegen der kompromisslosen Haltung der spanischen Regierung gelang es der katalanischen Seite nicht, Madrid dazu zu bewegen ein offizielles und rechtlich bindendes Referendum analog zu Schottland oder Quebec zu vereinbaren. Eine Position, die auch zahlreichen internationalen Beobachtern unverständlich ist, weil davon ausgegangen werden kann, dass die Duldung eines Referendums und dessen Mitorganisation, aber vor allem eine überzeugende Nein-Kampagne das beste Mittel für den Zusammenhalt Spaniens gewesen wäre. Der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont hat in der Vergangenheit wiederholt erklärt, dass seine Regierung einen entsprechenden Kompromiss anstrebe und sich sogar bereit erklärt, eine gemeinsam vereinbarte Fragestellung auszuhandeln. Obwohl er diese Tür immer noch nicht zugeschlagen hat, schaut es in Madrid derzeit nicht danach aus, dass die spanische Regierung einlenken würde. Trotzdem scheint eine solche Haltungsänderung der letzte Ausweg zu sein. Es wird den staatlichen Autoritäten sehr schwer fallen, das Referendum zu verhindern, ohne auf Mittel zurückzugreifen, die ihnen nur selber schaden können.

Eine Mehrheit der Katalanen hofft  trotz der absehbaren Hindernisse am 1. Oktober friedlich abstimmen zu können, sei es, weil die spanische Regierung noch in letzter Minute einlenkt oder aber das Referendum einfach ignoriert. Aber eines ist heute schon sicher, die Menschen werden in Massen abstimmen gehen. Wie viele es tatsächlich sein werden, hängt davon ab, wie weit die spanische Regierung bereit ist zu gehen, um sie davon abzuhalten. Demokratische Regelwidrigkeiten können nicht ausgeschlossen werden, obwohl diese Strategie Madrid langfristig mehr schaden als nützen würde. Gewaltmaßnahmen, auch unter dem Deckmantel der Legalität, könnten den Wahlprozess stören, aber sie würden den Katalanen einen Vorwand liefern, die Unabhängigkeit im Schnellverfahren auszurufen. So oder so gewinnen sie: Ein Referendum abzuhalten ist ein Akt der Demokratie, und wenn dies gegen den Willen des Staates geschieht, ist es ein Akt der Souveränität.

Unabhängig vom Ergebnis des Referendums, die Koordinaten der spanischen Innenpolitik werden am 1. Oktober neu definiert werden müssen. Einzig und allein durch die Tatsache, zu den Wahlurnen gegangen zu sein, werden die Katalanen als Volk ihr kollektives Recht durchgesetzt haben. Spricht ihnen die spanische Regierung dieses Recht ab, manövriert sie sich in eine unhaltbare Position: einerseits unfähig zum Kompromiss, andererseits nicht im Stande auf Dauer ihre Machtansprüche durchzusetzen. Ironisch formuliert könnte es passieren, dass Spanien der Unabhängigkeit Kataloniens zum Durchbruch verhilft, indem es versucht, die Demokratie zu blockieren.

 
 


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